AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung und die Inanspruchnahme für das Shop Angebot unter der Domain cashflowpositiv.de (im folgenden als „Shop“ bezeichnet). Vertragspartner und Dienstleister (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) ist:

Oliver Römer
Mölkauer Str. 48
04288 Leipzig
Telefon: 0171/7703223
E-Mail: cashflowplus@gmx.net

Kleinunternehmer i.S.d. § 19 UStG

Der Verkäufer erbringt seine Leistungen auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Alle Angebote des Shops können ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Verbraucher im Sinne von §13 BGB werden als Kunden im Shop akzeptiert – d. h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zum Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird.

§1 Allgemeines / Beschreibung der Dienstleistung
Der Kunde kann über den Shop eine digitale PDF erwerben (im folgenden als „Produkte“ bezeichnet). Die Produkte können durch den Kunden im Shop ausgewählt, dem Warenkorb hinzugefügt und anschließend gekauft werden. Die Produkte sind ausschließlich als E-Mail per PDF Anhang  erhältlich. Die erworbene Produkte sind auf allen Adobe Reader fähigen Endgeräten nutzbar, für die Kompatibilität übernimmt der Verkäufer keine Gewähr. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung mit dem Besteller. Der Besteller erkennt sie für den vorliegenden Vertrag als für ihn verbindlich an. Der Besteller stimmt zu, für vertragliche Zwecke elektronische Kommunikation z .B. in Form von E-Mails, von uns zu erhalten und der Besteller stimmt auch zu, dass durch die elektronische Kommunikation die Form für alle Zustimmungen und Mitteilungen gewahrt ist, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften schreiben eine andere Form vor. Der Besteller verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch unser Schweigen oder durch unsere Lieferung Vertragsinhalt. Jeglicher Schriftverkehr mit uns muss über die im Impressum der Homepage angegebene Adresse abgewickelt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellungen auf unseren Internet-Seiten sind als Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch Bestellung aufzufassen, d. h. die Bestellung ist das Angebot an uns, den oder die ausgewählten Artikel von uns zu kaufen. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahme eines solchen Angebotes des Bestellers zustande. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, die im Warenkorb befindlichen Produkte zum entgeltlichen Download zu erwerben. Der Verkäufer bestätigt dem Kunden den Eingang der Bestellung ausschließlich per E-Mail an die im Bestellprozeß eingegebene bzw. im Kundenkonto hinterlegte Adresse. Der Zahlungsvorgang kann entweder durch Vorkasse/Überweisung erfolgen oder über externe Online Zahlungsdienstleister (PayPal oder SOFORT Überweisung) durchgeführt werden. Für die Dienstleistungen externer Zahlungsdienstleiter gelten die AGB des jeweiligen Anbieters, die auf der Homepage des jeweiligen Anbieters abgerufen werden können. Voraussetzung einer erfolgreichen Kaufabwicklung ist die korrekte Eingabe der vom Kunden abgefragten Daten. Der Kunde schließt die Zahlung ab, indem er auf der Website des Zahlungsdienstleisters nach erfolgter Anmeldung oder Eingabe seiner persönlichen Daten auf die Schaltfläche „Jetzt zahlen“ (oder gleichlautend) klickt. Nach erfolgreicher Zahlung wird der Kunde in den Shop zurückgeleitet und erhält anschließend nach einer Bearbeitungszeit von Maximal 5 Werktagen eine E-Mail mit der PDF. Bei der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung erfolgt der E-Mail  versandt nach Zahlungseingang. Nach erfolgreicher Zahlung wird dem Kunden umgehend eine Bestätigungs per E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse geschickt. Durch die Bereitstellung der bestellten Produkte zum Download nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden an und der Kaufvertrag kommt zustande. Der Kaufvertrag gilt durch den Verkäufer als erfüllt, sobald das Produkt gekauft und bezahlt wurde.

§ 3 Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Unsere Preise verstehen sich in Euro (€/EUR), die im Shop genannten Preise sind Endpreise. Der Kaufpreis wird sofort fällig. Die Zahlungsoptionen PayPal, Kreditkarte, Lastschrift, SOFORT Überweisung und Vorkasse/Überweisung sind kostenlos und gebührenfrei. Kauf auf Rechnung ist nicht möglich. Sollte der Käufer in Zahlungsverzug kommen, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per anno zu fordern. Sollte uns ein höherer Verzugsschaden entstanden sein, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Ist der Käufer mit der Bezahlung einer Lieferung in Verzug, so können wir weitere Lieferungen zurückhalten, ohne in Verzug zu geraten. Einer ausdrücklichen Geltendmachung unseres Zurückbehaltungsrechts bedarf es nicht. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist nicht die Absendung, sondern das Datum des Eingangs der Zahlung bei uns oder der Gutschrift der Zahlung bei der von uns angegebenen Zahlstelle maßgebend.

§ 4 Versand
Die Artikel werden ausschließlich als Download per PDF-Datei vertrieben, es fallen keine Versandkosten an.

§ 5 Widerruf
Dem Käufer steht gesetzlich ein Widerrufsrecht gem. § 312g BGB zu wenn er Verbraucher ist, da es sich beim Kauf von Waren im Internet wie vorliegend um einen sog. Fernabsatzvertrag handelt.

Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei Verträgen über digitale Inhalte/Güter, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (wie z. B. Downloads) erlischt das Widerrufsrecht, sobald der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Käufer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Käufer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verlierst. Die Zustimmung zum Beginn und Bestätigung der Kenntnisnahme durch den Käufer erfolgt am Ende des Bestellprozesses auf der Seite Zusammenfassung (Abfrage per Checkbox, Häkchen setzen) vor Absendung der Bestellung an den Verkäufer.

§ 6 Nutzungsrechte
Durch den Kauf erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht ein, die erworbenen Produkte zum ausschließlich persönlichen und privaten Gebrauch, nicht kommerziellen Zwecke beliebig oft zu speichern, kopieren und anzusehen. Erworbene Produkte dürfen auf verschiedene lokale Speichergeräte kopiert, auf Datenträger gebrannt und ausschließlich privat abgespielt und genutzt werden. Jede weitergehende Verwendung, die über die eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet. Eine kommerzielle Nutzung und Verbreitung der Produkte ist nicht zulässig. Das Speichern und Einstellen erworbener Produkte in Datennetze ist untersagt. Bei den Produkten handelt es sich um urheberrechtlich geschütztes Material. Der Kunde hat bei Nutzung der erworbenen Produkte die gesetzlichen Bestimmungen und die Vorschriften des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) in seiner jeweiligen Fassung einzuhalten. Alle Rechte der Urheber an den geschützten Werken, die auf der Website enthalten sind, bleiben vorbehalten.

§ 7 Rücktrittsrechte
Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen Bezugspreisen liegen und wir diesen Umstand nicht zu vertreten haben, weil falsche Informationen hierzu geführt haben. Wir können auch vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, dessen Umstand wir nicht zu vertreten haben, weil Software-Fehler hierzu geführt haben. Unsere Anfechtungsrechte wegen Irrtums bleiben von den vorstehend beschriebenen Rücktrittsrechten unberührt. Im Falle der vorgenannten Sachverhalte wird der Besteller unverzüglich informiert und gezahlte Kaufpreise unverzüglich erstattet.

§ 8 Mängelhaftung
Dem Käufer stehen in Bezug auf Mängel an der Kaufsache die gesetzlichen Ansprüche aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch zu. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller zunächst Nacherfüllung = die Lieferung einer mangelfreien Kaufsache verlangen. Die mangelhafte zuerst gelieferte Kaufsache ist durch den Käufer zu belegen und dem Verkäufer schriftlich (z. B. per E-Mail) zu melden. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller wahlweise den Kaufpreis entsprechend dem Mangel mindern oder ganz vom Vertrag zurücktreten. Wenn das gelieferte Produkt offensichtliche Sachmängel hat, muss der Käufer spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Entgegennahme des Produktes unter Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die Auftragsnummer, diese Mängel bei uns anzeigen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Einhaltung dieser Anzeigefrist ist nicht der Eingang bei uns, sondern der Poststempel bzw. das Absendedatum der Mängelanzeige. Offensichtlich ist ein Mangel immer dann, wenn er ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Die verspätete Anzeige solcher offensichtlicher Mängel führt zum Verlust der Gewährleistungsrechte hinsichtlich solcher Mängel. Für nicht offensichtliche Mängel gelten hingegen die gesetzlichen Verjährungsfristen. Ist der Käufer Kaufmann i.S.d. HGB bleibt die besondere Rügepflicht im kaufmännischen Verkehr nach §§ 377, 378 HGB unberührt.

§ 9 Auslandsgeschäfte
Sämtliche Vereinbarungen mit uns unterliegen deutschem Recht. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Kaufverträge finden keine Anwendung.

§ 10 Wirksamkeit
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Anstelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Regelungen.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand

§ 12 Datenschutz
Informationen über Art und Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch uns finden sich in der Datenschutzerklärung .

Widerrufsbelehrung
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragabschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Deinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Deine Erklärung ist zu richten an:

Oliver Römer
Mölkauer Str. 48
04288 Leipzig
Telefon: 0171/7703223
E-Mail: cashflowplus@gmx.net

Kleinunternehmer i.S.d. § 19 UStG

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abschickst.

Widerrufsfolgen
Wenn Du den Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei Verträgen über digitale Inhalte/Güter, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (wie z. B. Downloads) erlischt das Widerrufsrecht, sobald wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Du ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Du Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du durch Deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Dein Widerrufsrecht verlierst. Die Zustimmung zum Beginn und Bestätigung der Kenntnisnahme durch Dich erfolgt am Ende des Bestellprozesses auf der Seite Zusammenfassung (Abfrage per Checkbox, Häkchen setzen) vor Absendung der Bestellung an uns.

Ende der Widerrufsbelehrung